Liberales Magdeburg - Newsletter Nr. 03/2009
der Termin der Kommunalwahl rückt mit schnellen Schritten näher. Dies
macht sich auch im Antragsgeschehen der Fraktionen im Stadtrat
bemerkbar. Einzelne Kinderspielplätze in bestimmten Wahlgebieten rücken
plötzlich in der Blickpunkt, obwohl ein dazu von der Verwaltung gerade
vorgelegtes umfangreiches Papier noch nicht beraten ist. Die SPD
entdeckt ihr Herz für das Schulmuseum und regt darüber hinaus an, das
Beatles-Museum nach Magdeburg zu holen - wohl wissend, dass ihr
zuständiger SPD-Beigeordneter für Kultur derzeit um die Finanzierung
des Zentrums für Mittelalterausstellungen kämpft …Die Liste ließe sich
fortführen. Und die LINKEN stellen den Antrag, zum Tunnelbau am
Damaschkeplatz während der Bundestagswahl im September einen
Bürgerentscheid durchzuführen, den die Grünen parallel zur
Kommunalwahl ansetzen möchten. Die Diskussion darüber wurde im Stadtrat
mit Spannung erwarten und … sie fand nicht statt, weil ein
Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte eine Mehrheit fand.
Unverständlich, denn selbst wenn Teile des Stadtrates
„tunneldebattenmüde“ sein sollten, ging es hier primär um einen
Bürgerentscheid - eines der wichtigsten plebiszitären Elemente unserer
Demokratie und das wischt man nicht einfach diskussionslos vom Tisch!
Die namentliche Abstimmung brachte das abschließende Ergebnis von
18:25:2 Stimmen, mit dem ein Bürgerentscheid gegen die Stimmen der FDP
abgelehnt wurde.
Nach wie vor gibt es noch keine Klarheit für die Landeshauptstadt im
Umgang mit den avisierten Geldern aus dem Konjunkturpaket II des Bundes.
Es bleibt abzuwarten, was der Landtag in seiner Sondersitzung am 8.
April entscheidet. Wir erwarten allerdings, dass die Gelder dann schnell
ihrer Bestimmung zugeführt werden können und die Ministerialbürokratie
keine zusätzlichen Hürden aufbaut.
Die Kommunalwahlvorbereitungen innerhalb unseres Kreisverbandes kommen
gut voran. Viele Kandidaten helfen an den Ständen, beim Vorbereiten der
Plakatierung, der Gestaltung von Werbemitteln und in Bürgergesprächen.
Hier kann sich jeder, der Lust hat, einbringen und beteiligen.
Der Vorstand und die Spitzenkandidaten bilden ein Team, das gemeinsam
die Wahlvorbereitungen initiiert, koordiniert und durchführt. Dabei ist
jede Hilfe willkommen. Machen Sie mit! 4 Stadträte + X ist unser Ziel
bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009.
Freundliche Grüße und erholsame Osterfeiertage
bei frühlingshaftem Wetter von
Carsten Klein
Stv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion im Magdeburger Stadtrat
Dr. Lydia Hüskens
Kreisvorsitzende
1. FDP-Stadtratsfraktion
Rückblick auf die Sitzungen des Stadtrates am 26. März 2009
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1861
Aktuelles aus dem Stadtrat im März 2009
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1862
Meinung zum Bürgerentscheid
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=21&tt_news=1858
Kurt Schmidt fordert mehr Vertrauen der Landesverwaltung in
Entscheidung der Kommunen vor Ort
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=21&tt_news=1857
2. FDP-Kreisverband Magdeburg
Wahlkampf in Bildern:
http://wahlen-in-md.blog.de/2009/03/28/planen-kleben-schon-5848816/
und http://www.flickr.com/photos/labeladdict/sets/72157615985069656
Elektronische Postkarten zum Wahlkampf: http://fdp-md.de/ecards.html
3. Landespolitik
Lydia Hüskens: Streit um Gleichstellungsbeauftragte schadet dem Amt:
http://www.lydia-hueskens.de/NewsDetail.239.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=1273&tx_ttnews[backPid]=234&cHash=a468bb0fe5
Volksstimme-Interview mit Veit Wolpert, FDP-Fraktionsvorsitzender:
http://www.fdp-lsa.de/index.php?id=42&tx_ttnews[tt_news]=132&cHash=f7714ab5de
4. Linktipps
http://meckern-oder-waehlen.blog.de
http://wahlen-in-md.blog.de
http://magdeburg-kann-mehr.blog.de
http://stark-vor-ort.blog.de
5. Twitter
http://twitter.com/fdp_md
http://twitter.com/gruene_md
http://twitter.com/dielinkemd
Redaktion: Dagmar Bremer, Ratsfraktion der FDP Magdeburg, Alter Markt,
39104 Magdeburg, Tel. 0391/540 28 03, Heinz-Josef Sprengkamp, FDP
Kreisverband Magdeburg, Remtergang 1, 39104 Magdeburg, Tel. 0391-2 88 66
62 - Redaktionsschluss: 31. März 2009
Sehr geehrte Herren, nachfolgend übersende ich Ihnen unseren letzten digitalen Newsletter.
Mit frdl. Grüßen für ein schönes Wochenende
D. Bremer
Liberales Magdeburg - Newsletter Nr. 02/2009
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
wer hätte das gedacht: Eine Königin, die vor über eintausend Jahren gestorben ist, hat in den vergangenen Wochen die Gemüter der Magdeburger Bevölkerung bewegt, wie lange Zeit zuvor kein Ereignis.
Während der laufenden Forschungsgrabungen des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie Halle im Magdeburger Dom wurde in einem Kenotaph ein Bleisarg gefunden, in dem sich mutmaßlich die Gebeine der Königin Editha befinden. Und ohne wenigstens den Oberbürgermeister zu informieren verschwand der Fund nach Halle, wo er der staunenden und interessierten Öffentlichkeit präsentiert wurde.
Dieser Vorgang rief einen kollektiven Aufschrei der Empörung in Magdeburg hervor, der über die Stadt-grenzen hinaus nicht zu überhören war und Verantwortliche des Landesamtes und des zuständigen Kultusministeriums zunehmend in Erklärungsnot brachte. Nach umfangreichen Entschuldigungen und den Zusagen, zum diesjährigen Domjubiläum Teile der Forschungsgrabungen in Magdeburg auszustellen, können am Landesinstitut, unterstützt von namhaften Wissenschaftlern aus aller Welt, die Fundstücke interdisziplinär untersucht werden. Auf die Ergebnisse dürfen wir gespannt sein. Wie auch auf die, die aus dem Fund eines weiteren Sarges unter dem Kenotaph resultieren. Vermutet wird, dass es sich hierbei um den eigentlichen Sarg der Editha handeln könnte.
Zeugen der Geschichte haben im Dom überdauert - diese gilt es zu bewahren. Auch darum hat Magdeburg einen Anspruch darauf, ein Ausstellungszentrum für Mittelaltergeschichte zu erhalten - trotz oder gerade wegen der schwersten Zerstörungen der Stadt im 17. und 20. Jahrhundert.
Verhalten optimistisch blicken wir auf das, was das Konjunkturpaket II des Bundes an zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen in Magdeburg möglich machen soll. Unserer Forderung nach pauschaler Auszahlung der Mittel an die Kommunen, die am besten wissen, wo der Schuh am meisten drückt, d.h. wo Geld zu investieren ist, wurde nur zum Teil entsprochen. Vorrangig werden die Mittel in die Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen fließen, aber auch die Schwimmhalle Diesdorf und die Grusonschen Gewächshäuser sollen davon profitieren. All das wird nur dann in diesem Jahr begonnen werden können, wenn das Geld schnell und unbürokratisch fließt. Wir können nur hoffen, dass der Bund dies nicht mit weiteren Re-gelungen in seinen Ausführungsbestimmungen noch schwerer macht, als es ohnehin schon ist.
Auf einem außerordentlichen Parteitag hat der Magdeburger FDP-Kreisverband die notwendig gewordenen Vorstandswahlen durchgeführt. Mit über 90% der Stimmen wurde Dr. Lydia Hüskens zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Das dadurch frei gewordene Stellvertreteramt nimmt jetzt Carola Schumann ein.
Der Kreisverband der FDP Magdeburg hat in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen im Juni d.J. einen wichtigen Schritt getan: In einer Wählerversammlung wurden die Spitzenkandidaten und die Listenplätze gewählt. 10 Wahlbereiche hat die Stadt, in denen insgesamt 90 Kandidaten für die FDP um die Stimmen der Wähler kämpfen werden.
Bei den Spitzenkandidaten gibt es einen Mix aus Jugend, Wirtschaftskompetenz, politischer Erfahrung und gesellschaftlichem Engagement. Es ist gelungen drei Frauen als Spitzenkandidatinnen aufzustellen. Der Frauenanteil auf den Listen beträgt 24,4 %.
Insgesamt bilden die Listen ein breites Spektrum Magdeburger Bürgerinnen und Bürger ab, die eines gemeinsam haben: den Willen nach Veränderungen in dieser Stadt und jede Menge Engagement mit anzupacken. Und zwar unabhängig davon, ob sie Mitglied der FDP sind oder nicht.
Der Vorstand und die Spitzenkandidaten bilden ein Team, das gemeinsam die Wahlvorbereitungen initiiert, koordiniert und durchführt. Dabei ist jede Hilfe willkommen. Machen Sie mit! 4 Stadträte + X ist unser Ziel bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009.
Freundliche Grüße von
Dr. Kurt Schmidt
Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion im Magdeburger Stadtrat
Dr. Lydia Hüskens
Kreisvorsitzende
1. FDP-Stadtratsfraktion
Rückblick auf die Sitzungen des Stadtrates am 26. Februar und 2. März 2009
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1849
Aktuelles aus dem Stadtrat im Februar 2009
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1850
Mittelalterzentrum /-Museum und Umgang mit dem Sarg von Editha
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1848
(Ein Faltblatt zum aktuellen Stand des Themas „Editha“ senden wir Ihnen per Mail auf Anforderung gern zu.)
Interview der Volksstimme mit Stadtrat Carsten Klein zum interfraktionellen Antrag, den Dialog zum Erhalt des Schiffshebewerks zu forcieren
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1846
Stadträtin Carola Schumann zur Parkplatz-Panne während des Handballspitzenspiels und dem Verkehrs-konzept Ostelbien
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=21&tt_news=1844
Stadtrat Dr. Kurt Schmidt unterstützt Forderung nach Konjunktur-Pauschale
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=21&tt_news=1843
Stadträtin Sabine Paqué: Beherzter Kampf für städtische Heime nötig
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=21&tt_news=1841
2. FDP-Kreisverband Magdeburg
FDP Kreisverband Magdeburg stellt Listen für die Kommunalwahl auf
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1852
Wahlkampf aktuell:
http://wahlen-in-md.blog.de
3. Landespolitik
Die Landes-SPD in der Krise:
http://magdeburg-kann-mehr.blog.de/2009/03/04/quo-vadis-spd-sachsen-anhalt-5694637/
4. Linktipps
Kommunal- und Landespolitik aus liberaler Sicht:
http://magdeburg-kann-mehr.blog.de
http://stark-vor-ort.blog.de
Redaktion: Dagmar Bremer, Ratsfraktion der FDP Magdeburg, Alter Markt, 39104 Magdeburg, Tel. 0391/540 28 03, Heinz-Josef Sprengkamp, FDP Kreisverband Magdeburg, Remtergang 1, 39104 Magde-burg, Tel. 0391-2 88 66 62 - Redaktionsschluss: 6. März 2009
Liberales Magdeburg – Newsletter Nr. 10/2008
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
der Stadtrat hat in seiner November-Sitzung 58 öffentliche und zehn nicht öffentliche Tagesordnungspunkte behandelt – ein Mammutprogramm, das am Donnerstag begann und am Montag seine Fortsetzung fand. Neben der Beschlussfassung über Wirtschafts- und Jahresabschlusspläne, Bebauungspläne, Straßenwidmungen und Straßenbenennungen wurde auch über einen Grundsatzbeschluss diskutiert, der die Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Alle/Otto-von-Guericke-Straße beinhaltete. Das Für und Wider Tunnel/Tunnelverlängerung unterschied sich wenig von vorangegangenen Diskussionen zum Thema. Die einen sehen im Tunnel und einer möglichen Verlängerung die einmalige Chance, den sensiblen City-Eingangsbereich zu entschärfen und eine dauerhafte Lösung zu erreichen. Die anderen befürchten, dass mit dem Tunnel noch mehr Verkehr durch die Stadt fließt, eine Schneise durch die Stadt geschlagen wird und der städtebauliche Aspekt völlig unbeachtet bleibt. Am Ende f and sich keine Mehrheit für einen Grundsatzbeschluss wohl aber für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine Verkehrsuntersuchung und Vorplanung zur angestrebten Tunnelverlängerung bis hinter die Kreuzung Ernst-Reuter-Allee/Otto-von-Guericke-Straße in Richtung Elbe. Mehrheitlich abgelehnt wurde hingegen, die Kosten für eine Variantenuntersuchung zur Privatisierung der Verkehrsanlagen bereitzustellen. Letztlich führte die übliche Skepsis gegen jede Privatisierungen dazu, dass das Thema langfristig vom Tisch sein dürfte. Am Reformationstag fand in Magdeburg die Landesvertreterversammlung des Landesverbandes der FDP Sachsen-Anhalt statt. 15 Delegierte aus der Landeshauptstadt nahmen daran teil. Die Versammlung wählte die Landesliste für die Bundestagswahl 2009. Spitzenkandidatin wird erneut die Landesvorsitzende Cornelia Pieper sein. Um Platz zwei der Liste kam es zu einer Kampfabstimmung zwischen dem Magdeburger Kreisvorsitzenden Ulrich Koehler und dem Kreisvorsitzenden Börde Jens Ackermann. Trotz einer eindrucksvollen Vorstellungsrede unterlag Ulrich Koehler. Platz drei belegte Manfred Bähr aus Dessau-Roßlau.
Im zweiten Teil der Versammlung stellte sich Friedrich Hülsenbeck als Kandidat für die Vorschlagsliste des Landesverbandes für den Europatag 2009 vor. Als Delegierte zum Europatag wurden aus Magdeburg Dr. L. Hüskens, Prof. Paqué, F. Hülsenbeck, U. Koehler und S. Haller gewählt. Der Kreisverband wendet seine Aufmerksamkeit nun wieder der Vorbereitung der Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 zu. Für zehn Wahlkreise müssen Spitzenkandidaten und Listenkandidaten gewonnen werden. Das Kommunalwahlprogramm ist vorzubereiten und viele technisch-organisatorische Arbeiten sind zu verrichten – dabei kann jeder helfen und mitmachen.
Die Nominierung der zehn Spitzenkandidaten findet bereits am Montag, den 24. November 2008 statt, um eine ausreichende Vorbereitungszeit in den 10 Wahlbezirken zu garantieren. Mit freundliche Grüße von
Dr. Kurt Schmidt
Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion im Magdeburger Stadtrat
Ulrich Koehler Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Magdeburg
1. FDP-Stadtratsfraktion
Rückblick auf die Sitzung des Stadtrates am 06. November 2008
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1803
Aktuelles aus dem Stadtrat im November 2008
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1804
Carola Schumann: Die Suche der “Schuldigen” für das Scheitern bei der Standortwahl zur Frauenfußball-WM führt nicht weiter
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1799
Gutschein aus der Kulturschultüte
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1797
„Mobiles Bürgerbüro” FDP-Fraktionsvorsitzender schlägt vor: Nach Testphase Projekt überdenken
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=1&tt_news=1796
Weiterer Baum gepflanzt
http://www.fdp-md.de/index.php?idFDP-Ratsfraktion
fordert: Abwendung der Schließung der Schwimmhalle Nord überprüfen
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=21&tt_news=1792
Jung und Alt beim Rathausfest und zu Gast bei der FDP-Ratsfraktion
http://www.fdp-md.de/index.php?id=80&backPID=21&tt_news=1789
2. FDP-Kreisverband Magdeburg
Den FDP-Kreisverband Magdeburg und das Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten
Dr. Lydia Hüskens erreichen Sie jetzt im Remtergang 1
direkt hinter dem Dom; Tel.-Nr.: 0391-5 41 32 81 (Kreisverband)
bzw. 0391-2 88 66 62 (Wahlkreisbüro Dr. Hüskens);
Fax-Nr.: 0391-2 88 65 15;
Mail: info@fdp-magdeburg.de
bzw.
hueskens@fdp.lt.lsa-net.de
27.11.08, 18.00 Uhr Kreisvorstandssitzung
27.11.08, 19.00 h Mitgliederversammlung
15.12.08, 18.00 h Puppentheater Magdeburg
„Scrooge – eine Geistergeschichte zur Weihnachtszeit“
nach Charles Dickens, Eintritt pro Person 7 Euro,
verbindliche Anmeldung bis 27. 11.08
unter
dagmar.bremer@stadt.magdeburg.de
oder Fax 5 40 28 15
3. FDP-Landtagsfraktion
Die FDP-Fraktion im Landtag hat unter dem Titel „Sachsen-Anhalt kommt voran – aber wie?“ eine aktuelle Debatte in der kommenden Plenarsitzung beantragt:
www.fdp-fraktion-lsa.de/files/Microsoft_Word_-_PMWolpert_Aktuelle_Debatte_Th-200_11_11.pdf
Lydia Hüskens zur Krise des Sports in Sachsen-Anhalt: “Wesentliche Entscheidungen stehen noch aus”:
www.fdp-fraktion-lsa.de/files/Microsoft_Word_-_PMHueskens_LSB_Th-198_06_11_1.pdf
4. Linktipps
Interview mit dem CDU-Landesvorsitzenden Webel zur Lage und zu den Perspektiven der CDU in Sachsen-Anhalt bis 2011:
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1225104629881&op
Politische Reden zu den Perspektiven der SPD bis 2011 (Jens Bullerjahn und Holger Hövelmann) auf dem Landesparteitag der SPD:
http://spd-sachsen-anhalt.de/files/aktuell/2008/lpt2008-rede-bullerjahn.pdf
und
http://spd-sachsen-anhalt.de/files/aktuell/2008/lpt2008-rede-hoevelmann.pdf
http://magdeburg-kann-mehr.blog.de
5. Literaturtipps
Wegweiser zum unschlagbar günstigen Literaturangebot der Landeszentrale für politische Bildung (Schleinufer 12, sechs Bücher/Halbjahr für 10 Euro):
www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=5755
Bücher zur Finanzkrise sind gefragt:
http://wirtschaft.t-online.de/c/16/55/72/56/16557256.html
Redaktion: Dagmar Bremer, Ratsfraktion der FDP Magdeburg,
Alter Markt, 39104 Magdeburg, Tel. 0391/540 28 03,
Heinz-Josef Sprengkamp, FDP Kreisverband Magdeburg,
Remtergang 1, 39104 Magdeburg, Tel. 0391-2 88 66 62 -
Redaktionsschluss: 11. November 2008